ᐅ Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de (2024)

Inhaltsverzeichnis

  • Allgemeines Persönlichkeitsrecht im Grundgesetz (GG)
  • Bundesverfassungsgericht Urteil zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht
  • Zweck / Funktion
  • Schutzbereich
  • Persönlicher Schutzbereich
  • Sachlicher Schutzbereich
  • Die enge persönliche Lebenssphäre
  • Das Recht auf Selbstbestimmung
  • Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • Das Recht am eigenen Bild
  • Das Recht am eigenen Wort
  • Schutz vor Fragen im Berufsleben
  • Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
  • Durch staatliche Stellen
  • Durch private Dritte
  • Rechtswidrigkeit des Eingriffs
  • Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
  • Schranken-Schranke
  • Intimsphäre
  • Privatsphäre
  • Sozialsphäre/ Individualsphäre
  • Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Schmerzensgeld

ᐅ Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de (1)
Allgemeines Perönlichkeitsrecht im GG (© Weissblick - Fotolia.com)

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (abgekürzt APR) ist ein absolutes, eigenständiges und umfassendes Recht auf Achtung und Entfaltung der Persönlichkeit. Im Jahre 1954 wurde es vom Bundesverfassungsgericht entwickelt (Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG). Es ist nicht ausdrücklich im Grundgesetz geregelt, sondern wurde lediglich von der Rechtsprechung als sog. Rechtsinstitut entwickelt, welches sich aus Art. 2 I GG und Art. 1 I GG ableitet.

Allgemeines Persönlichkeitsrecht im Grundgesetz (GG)

Rechtsgrundlage des allgemeinen Persönlichkeitsrecht ist Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG.

In Art. 2 I GG wird die freie Entfaltung der Persönlichkeit beschrieben, Art. 1 I GG regelt die Menschenwürde. Die Verbindung beider Artikel stellt den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar.

Nach Art. 2 I GG hat ein jeder das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechts anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

In Art. 1 I GG heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt“.

Bundesverfassungsgericht Urteil zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Absatz 1 in Verbindung mit Art. 1 Absatz 1 GG [Grundgesetz] in seiner bekannten Mephisto-Entscheidung abgeleitet (vgl. BVerfGE 30, 174 ff.) und seit dem vielfach weiterentwickelt. Der Schutzbereich ist mannigfaltig und erfasst die persönliche Lebenssphäre einer Person, das Recht auf (informationelle) Selbstbestimmung, das Recht am eigenen Bild und Wort u.v.m.

JuraForum.de-Tipp: Angesichts dieses Schutzbereichs ist es auch nicht verwunderlich, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht – anders als die anderen Grundrechte – auch über den Tod einer Person wirken kann (sog. postmortales Persönlichkeitsrecht).

Zweck / Funktion

Der Zweck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist es vor allen Dingen Eingriffe des Staates in die Privatsphäre des Einzelnen abzuwehren. Es umfasst nicht nur das Recht auf die eigene Gestaltung der Lebensführung, sondern auch denjenigen Anspruch, durch die Staatsgewalt nicht mit Nachteilen belastet zu werden, die nicht in der verfassungsmäßigen Ordnung begründet sind. Darunter sind sowohl jede formellen als auch materiell verfassungsmäßige Rechtsnormen zu verstehen.

Darüber hinaus schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht eine Vielzahl an Rechten, der das Recht des Namens und der Ehre, Urheberrechte, das Recht auf eine richtige Darstellung der eigenen Person in Wort, Schrift und Bild (das Recht am eigenen Bild, Namen, gesprochenem Wort), das Recht der engeren Lebenssphäre und Privatsphäre, Rechte über das Leben, den Körper, die Gesundheit und die Freiheit. Die Anspruchsgrundlage hierfür ist § 823 I BGB, ggf. auch § 823 II BGB i.V.m. § 185 StGB hinsichtlich unerlaubter Handlungen. Ferner wird aus dem Persönlichkeitsrecht ebenfalls das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität von informationstechnischen Systemen hergeleitet. Das APR stellt dementsprechend ein sehr weit gefasstes Grundrecht dar.

Schutzbereich

Der Schutzbereich wird zunächst unterteilt in den persönlichen und den sachlichen Schutzbereich:

Persönlicher Schutzbereich

Grundsätzlich kann sich in persönlicher Hinsicht jede natürliche Person auf das APR berufen- also Jedermann. Problematisch ist, ob juristische Personen oder juristische Personenmehrheiten (z.B. Vereinigungen) vom Schutzbereich erfasst sind. Dazu stellt sich die Frage, ob juristische Personen des Zivilrechts Träger des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sein können. Dies erscheint insbesondere im Hinblick auf die Menschenwürdigkeit fragwürdig. Gem. Art. 19 III GG gilt, dass Grundrechte ihrer Natur aus ebenfalls auf juristische Personen anwendbar sein müssen. Nach der herrschenden Meinung kann eine AG einen sozialen Geltungsspruch im Wirtschaftsbereich verfügen und damit vom Schutzbereich erfasst sein. Die Prüfung der juristischen Personen bzw. Vereinigungen wird kritisch als Einzelfalls behandelt und wird im Ergebnis jedoch oftmals nicht möglich sein.

Sachlicher Schutzbereich

Der sachliche Schutzbereich umfasst die autonomen Bereiche der privaten Lebensgestaltung. Im Bereich der Lebensgestaltung hat ein jeder die Chance, sich in sämtliche Richtungen zu entwickeln und seine eigene Individualität zu wahren. Um einen systematischen Überblick zu erhalten, hat das Bundesverfassungsgericht einige Fallkategorien entwickelt, die vom Schutzbereich erfasst sind.

Die enge persönliche Lebenssphäre

Das Recht auf eine persönliche Lebensspähre verleiht dem Einzelnen die Befugnis, sich zurückzuziehen, abzuschirmen, für sich und allein zu bleiben. Dabei endet dieses Recht nicht an der eigenen Haustür, sondern in gleicher Weise auch in der Außenwelt, etwa wenn sich jemand in eine örtliche Abgeschiedenheit zurückgezogen hat, in der er objektiv für sich allein sein will (vgl. BVerfGE 101, 361; 382 ff.). Dieser öffentliche Ort ist jedenfalls dann der Privatsphäre zuzuordnen, wenn dem Betroffenen die Möglichkeit offen steht, frei von öffentlicher Beobachtung zu sein. Demnach sind Rückzug und Abschirmung i.S. dieses Rechts sozial zu verstehen. Deshalb sind insoweit auch der vertrauliche Kontakt zwischen Arzt und Patient (vgl. BVerfGE 32, 373, 379) oder die Vertraulichkeit des Tagesbuches (vgl. BVerfGE 80, 367, 373 ff.) von diesem Schutzbereich erfasst.

Das Recht auf Selbstbestimmung

Das Recht auf Selbstbestimmung umfasst das Recht, die eigene Abstammung zu kennen. Es räumt Kindern damit das Recht auf Kenntnis des Vaters ein (vgl. BVerfGE 96, 56, 63). Ferner umfasst das Recht auf Selbstbestimmung das Recht, seinen Familiennamen zu behalten (vgl. BVerfGE 78, 38, 49) sowie seine Geschlechtsrolle (vgl. BVerfGE 47, 46, 73) oder die eigene Fortpflanzung (vgl. BVerfGE 88, 203, 254) zu bestimmen. Darüber hinaus wird hiervon auch das Recht eines Straftäters auf Resozialisierung erfasst (vgl. BVerfGE 35, 202, 235 f.; 45, 187, 239; 64, 261, 276 f. sowie BVerfG NJW 2000, 1859).

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung umfasst die Selbstbestimmung des Einzelnen, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden sollen (vgl. nur BVerfGE 115, 11, 183 ff.; 101, 361, 383; 99, 185, 193 sowie BVerfG NJW 2006, 2836 ff., NJW 2006, 1939 f.).

Dieses Recht wurde mit dem sog. Volkzählungsurteil (vgl. BVerfGE 65, 1 ff.) zum ersten Mal näher konkretisiert und verfahrensrechtlich ausgestaltet. Seit dem setzt der Zwang zur Abgabe personenbezogener Daten eine spezifische und präzise Rechtsgrundlage voraus. Ferner sind seit dem die Verarbeitungsvoraussetzungen von Daten gesetzlich klar zu formulieren.

Zuletzt hat das Recht auf informationelle Selbstbestimmung hinsichtlich des DNA-Identitätsfeststellungsgesetzes („genetischer Fingerabdruck“), der Rasterfahndung und der Online-Durchsuchung von Computern sowie der Videoüberwachung an öffentlichen Orten an Bedeutung gewonnen.

Das Recht am eigenen Bild

Das Recht am eigenen Bild umfasst das Recht, die bildliche Darstellung der eigenen Person anderen gegenüber grundsätzlich selbst zu bestimmen (vgl. BVerfGE 101, 361, 381; 97, 228, 268 f.). Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Träger dieses Rechts auch ein Recht darauf hat, von Dritten nur so wahrgenommen zu werden, wie er sich selbst gerne sehen möchte. Er kann jedoch erwarten, dass sein fotografisch erstelltes Bild nicht manipulativ entstellt und veröffentlich wird. Etwas anderes gilt beispielsweise aber dann, wenn im Rahmen einer Abwägung festgestellt wird, dass das Interesse aus den Grundrechten des Eingreifenden (bspw. die Kunstfreiheit aus Art. 5 GG) höher wiegen als das Recht am eigenen Bild.

Das Recht am eigenen Wort

Das Recht am eigenen Wort umfasst hingegen das Recht, selbst und allein bestimmen zu dürfen, wer das Wort aufnehmen soll, sowie ob und von wem die auf einem Tonträger aufgenommene Stimme wieder abgespielt werden darf (vgl. BVerfGE 54, 208, 217; 34, 238, 246).

Schutz vor Fragen im Berufsleben

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst i.S. des Vorangegangenen auch den Schutz vor bestimmten Fragen im Berufsleben über persönliche Lebensumstände, etwa Vorstrafen, (geplante) Schwangerschaft, etwaigen Krankheiten, sexuellen Vorlieben etc.

Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Durch staatliche Stellen

Ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht durch staatlichen Stellen erfolgt in der Regel durch faktische Maßnahmen, etwa die Erhebung, Speicherung, Verwendung bzw. Weitergabe von personenbezogenen Daten oder das heimliche Aufnehmen vom gesprochenen Wort oder von Bildern. Ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht durch staatlichen Stellen kann jedoch auch durch Verwaltungsakt geschehen, etwa bei einer Anordnung eines DNA-Tests im Rahmen der Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung.

Durch private Dritte

Ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht durch einen privaten Dritten ist indes unmittelbar nicht möglich, denn die Grundrechte schützen grundsätzlich nur vor hoheitlichen Eingriffen. Die Maßstäbe des allgemeinen Persönlichkeitsrechts entfalten jedoch eine mittelbare Wirkung über die zwischen Privaten geltenden Zivilrechtsnormen. Deshalb ist dann der Zivilrechtsweg eröffnet, wenn eine private Person gegen einen privaten Dritten einen Verstoß gegen sein allgemeines Persönlichkeitsrecht geltend machen möchte. Verkennt das Zivilgericht den Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, so kann gegen dieses zivilgerichtliche Urteil eine Verfassungsbeschwerde erhoben werden.

Rechtswidrigkeit des Eingriffs

Eine Verletzung in das APR setzt einen rechtswidrigen Eingriff voraus. Nach dem klassischen Eingriffsbegriff ist ein Eingriff jede Maßnahme der öffentlichen Hand, die final und unmittelbar durch Rechtsakt sowie durch Befehl und Zwang gegenüber dem Einzelnen angeordnet oder durchgesetzt wird. Dies ist jedoch selten der Fall. Gearbeitet wird nach h.M. mit dem modernen Eingriffsbegriff. Ein solcher ist grundsätzlich jedes staatliche Handeln, dass die Ausübung des APR erschwert oder unmöglich macht. Bei dem Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung erfolgen Eingriffe durch faktische Einwirkung, wie beispielsweise durch Erhebung. Speicherung und Weitergabe von personenbezogenen Daten, mittels heimlicher Tonaufnahmen oder durch das Verlesen von Tagebüchern. Besonders problematisch kann der Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung oder in das postmortale Persönlichkeitsrecht sein. Fraglich ist auch, ob eine Einwilligung in einen Eingriff möglich ist. Dies ist nach einer Ansicht dann möglich, wenn die Einwilligung hinreichend konkret formuliert worden ist.

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

In der Rechtfertigung werden von der Rechtsprechung Schranken herangezogen. Das APR steht unter dem sog. Schrankenvorbehalt i.S.d. Art. 2 I, 2. HS. GG. Dieser beinhaltet drei unterschiedliche Schranken, sodass er als Schrankentrias bezeichnet wird. Nach dem Begriff des Schrankentrias wird das APR in der Weise gewährt, dass das Verhalten des Betroffenen nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen das Sittengesetz verstößt.

Die drei Schranken bestehen somit aus der verfassungsrechtlichen Ordnung, der Rechte anderer und dem Sittengesetz. Die verfassungsmäßige Ordnung dabei einzuhalten ist oberste Priorität. Zu der verfassungsmäßigen Ordnung sind alle formell und materiell mit der Verfassung im Einklang stehenden Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen zu verstehen. Unter das Sittengesetz werden die guten Sitten und Treu und Glauben gefasst.

Schranken-Schranke

Um die Verfassungsmäßigkeit weiter zu bewahren, muss die Schranken-Schranke beachtet werden. Diese ist in Art. 19 II GG geregelt. Es ist eine strikte Verhältnismäßigkeitsprüfung durchzuführen. Abzuwägen sind hierbei die beeinträchtigte Handlungsfreiheit und das geschützte Rechtsgut. Um die Verhältnismäßigkeit zu systematisieren und einen Überblick zu schaffen, hat das Bundesverfassungsgericht eine Sphärentheorie entwickelt. Man unterscheidet zwischen drei geschützten Sphären: der Intimsphäre, der Privatsphäre und der Sozialsphäre.

Intimsphäre

Die Intimsphäre ist die engste Sphäre und meint den untastbaren Bereich menschlicher Freiheit, ein Bereich vollkommener Zurückgezogenheit (Epping, Grundrechte, Rn. 531). Die Intimsphäre umfasst die Gedanken und Gefühlswelt sowie den Schutz des Sexualbereichs. Da ein staatlicher Eingriff in dieser engen Sphäre regelmäßig unzulässig ist, ist eine Abwägung nach dem Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht nötig.

Privatsphäre

Die Privatsphäre definiert sich als der Lebensbereich, welcher der Öffentlichkeit entzogen ist. Die Sphäre erfasst den Schutz des Privatlebens und den häuslichen Bereich, den Familienkreis eingeschlossen. Die Privatsphäre ist eine Zwischenstellung der totalen Zurückgezogenheit und der sozialen Interaktion, wobei die Tendenz zu einer Intimsphäre besteht (siehe Epping, Grundrechte, Rn. 531). Ein Eingriff in die Privatsphäre ist nur unter strenger Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und zugunsten eines überwiegenden Allgemeininteresses erlaubt.

Sozialsphäre/ Individualsphäre

Unter die Sozialsphäre fällt der Bereich, in welchem sich das Individuum bewusst der Öffentlichkeit bewegt. Eingriffe lassen sich hier mit normalen Kriterien rechtfertigen.

Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Schmerzensgeld

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht stellt als „sonstiges Recht“ ein geschütztes Rechtsgut im Sinne des § 823 Absatz 1 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] dar. Dadurch steht dem Geschädigten bei einer entsprechenden Rechtsgutsverletzung Anspruch auf Schadensersatz zu. Im deutschen Schadensrecht herrscht in der Regel das Prinzip der Naturalrestitution, das heißt der Geschädigte ist so zu stellen, als wäre das schädigende Ereignis nie eingetreten. Dies ist bei einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts in der Regel nicht möglich, weshalb der Schadensersatz ausnahmsweise in Geld zu bemessen ist (vgl. dazu §§ 249 ff. BGB).

Darüber hinaus hat die geschädigte Person gegen den Schädiger einen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch aus § 1004 Absatz 1 BGB.


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